Geld gibt es nur bei Verpflegung

Pflege- und Sozialrecht.
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milchbrei
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Geld gibt es nur bei Verpflegung

Beitrag von milchbrei » Mo 19. Apr 2004, 13:17

Bundesgerichtshof fällt ein grundsatzurteil zur Sondennahrung

Karlsruhe. Bewohner eines Pflegeheimes müssen nicht für die Verpflegung zahlen,die sie nicht in Anspruch nehmen,weil sie über eine Sonde künstlich ernährt werden.Der BGH wies jetzt die revision eines Heimträgers gegen ein entsprchendes Urteil des Landgerichts ravensburg zurück.
Geklagt hatte die Witwe eines Heimbewohners,der nach einem Unfall dauerhaft über eine Sonde künstlich ernährt werden musste.Die Sondennahrung wurde von der Pflegekasse bezahlt.Das Pflegeheim hatte dem Mann dennoch die Kosten für die täglichen Mahlzeiten berechnet,obwohl er nur gelegentlich Tee getrunken hatteNach seinem Tod hatte seine Witwe und Erbin auf Rückzahlung von 3,50 Euro pro Tag geklagt, die das Heim gespart hatte, insgesamt 3150 Euro plus Zinsen.Das Amtsgericht und in der Berufung das Landgericht hatten ihr Recht gegeben.

IN der Revision argumentierte der Heimbetreiber, die Verabreichung von Sondennahrung verursache Zusatzkosten, die gegen die gesparte Verpflegung aufgerechnet werden müssen.Der 3.Zevilsenat wies die Argumentation zurück,denn durch die Sondennahrung fielen andere Tätigkeiten weg.Zudem werde sie von der Pflegeversicherung bezahlt.


aus "die Altenpflege April 2004"


Lächeln ist das Kleingeld des Glücks. ( Heinz Rühmann)


Wer fleißig ist wie eine Biene,
arbeitet wie ein Pferd,
abends müde ist wie ein Hund,
der sollte zum Tierarzt gehen,
es könnte sein das er ein Kamel ist.

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